Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Sanaform GmbH
für den Versandhandel

§ 1
Geltungsbereich

(1)    Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, Sanaform GmbH, Gesellschaft für Herstellung und Vertrieb von Medizin- und Wellnessprodukten, Zeppelinstr. 73, D-81669 München (Amtsgericht München HRB 175396), ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns abgeändert werden. Abweichende Bedingungen von Ihnen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2)    Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Fax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

§ 2
Registrierung als Kunde

(1)    Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

(2)    Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

(3)    Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

§ 3
Datenschutz

(1)    Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.

(2)    Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.

(3)    Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Telemedien zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten unter „Mein Konto“ zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt.

(4)    Diese Datenschutzerklärung betrifft nur unsere eigenen Internetangebote. Sofern Sie über Querverweisungen (Links) auf Internetseiten anderer Anbieter weitergeleitet werden, informieren Sie sich bitte bei diesen Anbietern über den jeweiligen Umgang mit Ihren Daten.

(5)    Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, stehen wir Ihnen zusätzlich unter der E-Mail-Adresse infro@sanaform.de oder telefonisch unter +49 (0) 89 45 83 55 99 zur Verfügung.

§ 4
Vertragsschluss

(1)    Wir verkaufen unsere Waren an gewerbliche Wiederverkäufer (insbes. Apotheken) und an Endverbraucher.

(2)    Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden.

(3)    Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.

(4)    Die Bestellung unserer Ware erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Online-Bestellsystem per Internet, per Fax, per E-Mail, per Post oder durch telefonische Bestellung.

(5)    Bei der Bestellung im Internet erhalten Sie nach der Bestellung per E-Mail eine automatische Empfangsbestätigung, die allerdings nicht die Annahme Ihres Angebots durch uns darstellt, sondern nur den Empfang Ihrer Bestellung bestätigt.

(6)    Falls wir Ihr Angebot annehmen, versenden wir an Sie eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder Fax. Erst mit dem Zusenden der Auftragsbestätigung kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande. Falls wir Ihr Angebot ablehnen, informieren wir Sie unverzüglich binnen 24 Stunden per E-Mail oder Fax nach Eingang der Bestellung darüber. Wir behalten uns insbesondere vor, die Leistung nicht zu erbringen, sofern die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar ist oder die üblichen Mengen übersteigt. Hierüber werden wir Sie unverzüglich informieren. Etwaig erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich von uns erstattet.

§ 5
Preise und Zahlungsbedingungen

(1)    Die von uns angegebenen Preise verstehen sich für Endverbraucher als Endpreise inklusive Steuern. Im separaten Zugangsbereich für gewerbliche Wiederverkäufer werden Netto-Preise ausgewiesen, zu denen noch die gesetzliche Umsatzsteuer hinzukommt. Der Versand erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und nach Österreich. Anfallende Versandkosten sind jeweils vor Abschluss der Bestellung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

(2)    Der Kaufpreis wird so wie auf der Rechnung ausgewiesen fällig.
Unsere Bankverbindung lautet:
Dresdner Bank München
Konto: 780 788 000
BLZ: 700 800 00
IBAN: DE04700800000780788000
BIC/SWIFT: DRESDEFF700

(3)    Wir behalten uns das Recht vor, Zahlungsarten auszuschließen. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren.

§ 6
Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 7
Lieferbedingungen

(1)    Wir versenden die bestellten Waren, sofern beim Angebot nicht anders angegeben, innerhalb von 1-2 Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung.

(2)    Soweit erkennbar ist, dass die bestellten Waren nicht innerhalb der vorgenannten Zeit versendet werden können, werden wir Sie umgehend per E-Mail unterrichten.

(3)    Sollte ein Produkt nach Vertragsschluss nicht verfügbar sein, da wir vom Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, höhere Gewalt vorliegt oder sonstige Gründe für die Nichtlieferung vorliegen, die wir nicht zu vertreten haben, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorgeschlagen. Sollte kein vergleichbares Produkt verfügbar sein oder die Lieferung von Ihnen nicht gewünscht werden, werden wir Ihnen die ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

§ 8
Widerrufsrecht

(1)   Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung verwiesen.

(2)    Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 9
Gewährleistung

(1)    Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(2)    Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

§ 10
Haftungsbeschränkung

(1)    Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2)    Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

(3)    Wir verweisen auf unseren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Wir haben keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten und distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten mit verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 11
Aufrechnung

Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Gegenansprüche unstreitig sind. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 12
Schlussbestimmungen

(1)    Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Fax und elektronische Dokumente in Textform erfüllen das Schriftformerfordernis nicht.

(2)    Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

(3)    Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in München.

(4)    Im Vertragsverhältnis mit gewerblichen Wiederverkäufern (Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuchs) ist der Gerichtsstand immer München.

(5)    Sollten einzelne Bestimmungen diese AGB unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Stand: 23. März 2011

Sanaform GmbH, Gesellschaft für Herstellung und Vertrieb von Medizin- und Wellnessprodukten, Zeppelinstr. 73, D-81669 München, Amtsgericht München HRB 175396
Geschäftsführer: Dr. Carl-Gustaf Kligge, Eberhard M. Bode
USt.-Id.Nr. DE261809973